Die weibliche Form ist der männlichen Form in den vorliegenden Nutzungsbedingungen gleichgestellt; lediglich aus Gründen der Vereinfachung wurde die männliche Form gewählt.
Die Open Broadcast Platform (anschliessend "Open Broadcast" genannt) ist ein ortsunabhängiges Redaktionswerkzeug und zugleich Medien- bzw. Radioangebot im Internet. Dazu gehören alle Inhalte und sämtliche Software, welche unter der Adresse http://openbroadcast.ch (einschliesslich aller Subdomains) abrufbar sind.
Weiterführende Informationen lassen sich auf der Seite "About" unter http://openbroadcast.ch/content/de/about finden.
Inhaberin und Betreiberin von Open Broadcast ist die Digris AG (anschliessend Betreiberin genannt), mit Sitz in Basel. Ihr Zweck ist Betrieb von Medien, namentlich im Bereich des Radios, auf einer gemeinnützigen Basis. Die Gesellschaft fördert damit die kulturelle Vielfalt und eine offene Gesellschaft. Die von ihr verbreiteten Programme fördern die Bildung, die kulturelle Entfaltung und die freie Meinungsbildung. Wirtschaftlich Berechtigte an der Betreiberin ist die Stiftung Levedo (http://www.levedo.ch).
Open Broadcast ist das Redaktionswerkzeug für die Medienkanäle der Betreiberin, namentlich DAB+ und Webstream.
Die Kontaktinformationen der Betreiberin finden sich auf der Seite "Contact", unter http://openbroadcast.ch/content/de/contact.
Als User gilt jede natürliche oder juristische Person, welche manuell oder maschinell auf Open Broadcast zugreift. Der Begriff User umfasst sämtliche unter Punkt 2 definierten Rollen der User.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen den Usern und der Betreiberin, insbesondere in Bezug auf Open Broadcast.
Werden User zur aktiven Mitwirkung eingeladen und möchten sie Open Broadcast als Redaktionswerkzeug nutzen, müssen sie zuerst diesen Nutzungsbedingungen mittels Klick ("Ich akzeptiere") zustimmen. Sie nehmen so zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass die Betreiberin die Nutzung von Open Broadcast von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Nutzungsbedingungen behandelt.
Sind User mit diesen Bedingungen nicht einverstanden, müssen sie dies mittels Klick ("Ich akzeptiere nicht") kundtun und/oder von der Nutzung von Open Broadcast absehen. Liegt keine positive Bestätigung vor, wird im Zweifelsfall auf Ablehnung geschlossen. User dürfen diese Bedingungen ebenfalls nicht annehmen und Open Broadcast nicht nutzen, wenn sie (a) noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit der Betreiberin erreicht haben, oder (b) nach dem Recht des Staates, in dem sie wohnhaft sind oder von dem aus sie auf Open Broadcast zugreifen oder nutzen, vom Empfang oder der Nutzung von Open Broadcast ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.
Abweichende Bedingungen des Users, die mit den Nutzungsbedingungen der Betreiberin in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
Die Betreiberin behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen werden auf Open Broadcast mittels Hinweis kommuniziert. Bei nächstem Login muss der User die aktualisierten Bedingungen akzeptieren, ansonsten er von der Nutzung von Open Broadcast absehen muss.
Hörer können auf der Website surfen, dabei allenfalls Einblick in "public" (auf öffentlich) geschaltene User-Profile erhalten, und/oder Inhalte konsumieren, namentlich Radio hören.
User werden selektiv durch Autoren oder durch die Betreiberin aufgrund ihrer Fähigkeiten eingeladen und erhalten ein persönliches Konto auf Open Broadcast mit Mitgliedsname und Passwort zur Verfügung gestellt. Sobald sich ein User auf Open Broadcast registriert und diese Nutzungsbedingungen per Klick akzeptiert hat, erfolgt eine Überprüfung der gemachten Angaben des einladenden Autoren. Bei positiv bestätigter Überprüfung gilt der eingeladene User fortan als Autor.
Die Autoren erstellen mit der Unterstützung von Open Broadcast Radiobeiträge für die Medienkanäle der Betreiberin. Mit Autoren sind auch Interpreten/Bands gemeint, welche im Rahmen des "Studio54" ein Livekonzert veranstalten.
Die Mitwirkung am Programm von Open Broadcast bleibt zu jederzeit vollständig freiwillig. Ein Autor ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für das Konto des Autoren gespeicherte Datensatz gelöscht.
Die programmverantwortlichen User sind Editoren. Nachstehend werden sie Programmverantwortliche (Editor) genannt. Sie werden wie die Autoren selektiv eingeladen. Ihnen stehen sämtliche Rechte der Autoren zu. Darüber hinaus nehmen sie die Programmverantwortung bzw. die redaktionelle Verantwortlichkeit für den Produktionssprozess von Inhalten auf Open Broadcast wahr. Sie überprüfen mit anderen Worten die erstellten Beiträge auf ihre inhaltliche Qualität sowie die Einhaltung der Grundsätze des Redaktionsstatuts und insbesondere der Richtlinien des Presserats (www.presserat.ch) und geben sie zur Sendung frei.
Adminstratoren erstellen selbst grundsätzlich keine Sendebeiträge.
Sie greifen in den Produktionsprozess auf Open Broadcast, um das Funktionieren von Open Broadcast zu garantieren und insbesondere die Einhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie dazugehörigen Dokumenten sicherzustellen. Administratoren können zu diesem Zweck namentlich Beiträge bearbeiten, löschen oder gelöschte Beiträge wiederherstellen. Sie können des Weiteren User-Konten sperren und/oder löschen sowie solche Sperren wieder aufheben.
Sie können ausserdem Autoren zu Programmverantwortlichen (Editoren) machen.
Sämtliche User verpflichten sich, Open Broadcast im Rahmen ihrer eigenen und der Schweizerischen Rechtsordnung sowie dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden.
Die User verpflichten sich Open Broadcast nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
Open Broadcast ist kein kommerzielles Angebot. User verpflichten sich, keine Kettenbriefe zu versenden, Lotterien oder lotterieähnliche Gewinnspiele anzubieten oder Schneeballsysteme und/oder Multi-Level-Marketing-Systeme zu betreiben.
Die User sind verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
Die User verpflichten sich, die Betreiberin von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere User, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Zu diesem Zweck ermächtigten sie die Betreiberin, in diesem Zusammenhang relevante persönliche Daten an Dritte herauszugeben. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Wenn User Open Broadcast nutzen, stellen sie der Betreiberin grundsätzlich drei Arten von Informationen zur Verfügung: Solche, die sie bei der Registration angeben, bewusst – namentlich beim Erstellen von Inhalten auf Open Broadcast – veröffentlichen sowie solche, die technisch durch die Interaktion mit Open Broadcast entstehen (zusammen als "persönliche Daten" bezeichnet).
Die Betreiberin behandelt die persönlichen Daten der User besonders vorsichtig und unter Einhaltung des Schweizerischen Datenschutz- und Fernmelderechtes.
Für das Funktionieren von Open Broadcast und die Erfüllung des Zwecks der Betreiberin, dem Betrieb von Medien, ist die Bearbeitung von Informationen, namentlich der genannten persönlichen Daten, erforderlich.
Durch Akzeptieren der vorliegenden Nutzungsbedingungen, erklären sich die User damit einverstanden, dass die Betreiberin mit diesen persönlichen Daten sämtliche Handlungen (namentlich speichern, kopieren und weiterverbreiten) vornehmen darf, die zur Erfüllung ihres Zwecks, dem Betrieb von Medien, erforderlich sind.
Sie erklären zu diesem Zweck weiter, dass ihre persönlichen Daten anderen Usern, insbesondere den Autoren und Programmvera (Editoren) zugänglich gemacht werden dürfen und die Betreiberin Kontoinformationen, wie Namen und die E-Mail-Adresse verwenden kann, um mit ihnen zu kommunizieren.
Durch Akzeptieren der vorliegenden Nutzungsbedingungen, erklären sich die User ausdrücklich einverstanden, dass diese persönlichen Daten über das Internet weltweit verfügbar sind und somit auch ins Ausland weitergegeben werden.
Die User erklären sich mit Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen damit einverstanden, dass sie die Betreiberin im Falle von Verletzung (vgl. unter Urheberrecht) von Rechten Dritter schadlos zu halten. Zu diesem Zweck ermächtigen sie die Betreiberin, persönliche in diesem Zusammenhang relevante Daten des verletzenden Users an Dritte, namentlich die verletzte Person oder Behörden, weiterzugeben.
Genauere Informationen wie die persönlichen Informationen behandelt werden, finden sich in der Datenbearbeitungserklärung.
Datensicherheit ist der Betreiberin ein wichtiges Anliegen. Sie trifft deswegen zum Schutz der persönlichen Daten der User organisatorische und technische Massnahmen.
Die Autoren und Programmverantwortlichen (Editoren) haben namentlich die Möglichkeit, den Zugriff auf ihre Daten durch andere Autoren und Programmverantwortlichen (Editoren) mithilfe von sog. Privatsphäre-Einstellungen zu beschränken. Sie können Daten auf ihrem Konto als "privat" bzw. niemandem zugänglich kennzeichnen oder "nur eingeloggten" bzw. anderen Autoren und Programmverantwortlichen (Editoren) vorbehalten.
Die persönlichen Daten der User werden auf einem durch eine Firewall geschützten Server verwaltet.
Die User nehmen durch das Akzeptieren der vorliegenden Nutzungsbestimmungen zur Kenntnis, dass die Betreiberin die Aktionen der anderen Autoren und Programmverantwortlichen (Editoren), mit denen sie in Kontakt treten und persönliche Daten teilen, nicht kontrollieren kann. Die Betreiberin kann deswegen nicht garantieren, dass auf Open Broadcast veröffentlichte Daten nicht von unbefugten Personen angesehen werden. Sie kann insbesondere keine Haftung für die missbräuchliche Verwendung von persönlichen Daten übernehmen, welche User anderen Autoren oder Programmverantwortlichen (Editoren) zugänglich gemacht haben.
Die User verstehen und erkennen zudem an, dass auch nachdem persönliche Daten von Open Broadcast entfernt wurden, Kopien von diesen auf gecachten und archivierten Seiten oder falls andere User die Daten kopiert oder gespeichert haben, sichtbar bleiben könnten.
Die Betreiberin kann keine Haftung für die Umgehung jeglicher Privatsphäre-Einstellungen oder Sicherheitsmaßnahmen übernehmen. Sie kann namentlich in keiner Form für Schäden belangt werden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Kontos durch eine andere als die bei der Registrierung genannte Person entstehen.
Jegliches unzulässige Sammeln oder jeglicher Missbrauch von persönlichen Daten auf Open Broadcast, stellen eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen dar und sollten der Betreiberin unter send@openbroadcast.ch gemeldet werden.
Die Betreiberin ist der Kultur- und Wissenschaftsförderung verpflichtet. Der freie Fluss von Informationen ist ihr deswegen ein Anliegen. Gleichzeitig aber ist sie dem Urheberrecht verpflichtet, da dieses Ziel nicht auf Kosten der Urheber erreicht werden soll.
Open Broadcast (der Sender) ist ein Radio für Kultur und Wissenschaft, Politik und Wirtschaft, Experimentelles und Neuartiges. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, welches Erfahrungswerte mit grösstmöglicher Gestaltungsfreiheit im Aufbau und Betrieb einer Open Broadcast Platform generieren will. Open Broadcast ist das erste vollständig "User-generierte" Radio der Schweiz. Nicht nur der Inhalt, auch die Prozesse sind User-gesteuert. Inhalte in diesem Sinne sind lizenzierte urheberrechtliche Werke, namentlich Musik, Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos oder andere Materialien.Die Open Broadcast Platform stellt online Werkzeuge zur Verfügung, mit denen Radiosendungen geplant, umgesetzt und gesendet werden können. Der Sender ist werbefrei in der Deutschschweiz auf DAB+, schweizweit auf Kabel und parallel via Webstream im Internet auf Sendung. Das Unternehmen der Betreiberin ist nicht gewinnorientiert, sondern hat gemeinnützigen Charakter.
Die User sichern zu und gewährleisten, dass sie (i) im Besitz der Rechte an den von ihnen auf und über Open Broadcast veröffentlichen Inhalte sind oder anderwertig berechtigt sind, die erforderlichen Lizenz zu gewähren und (ii) die Veröffentlichung des Inhalts auf und über Open Broadcast nicht gegen Datenschutz-, Persönlichkeits-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte beliebiger Dritter verstösst. Sie verpflichten sich, die Urheberverwertungsrechte bzw. Lizenzangaben beim Heraufladen der Dateien korrekt und vollständig zu deklarieren.
Die User räumen der Betreiberin sowie anderen Autoren und Programmverantwortlichen (Editor) durch die Bereitstellung oder Veröffentlichung von Inhalten auf und über Open Broadcast eine CC-Lizenz (http://creativecommons.org/international/ch/) ein, diese Inhalte auf Open Broadcast zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren, weiterzuverbreiten und in den Medienkanälen der Betreiberin zu verbreiten.
An den von Usern bereitgestellten und veröffentlichten Inhalten beansprucht die Betreiberin keinerlei Rechte.
Die Betreiberin stellt den Interpreten/Bands als Autoren ihre Studios zwecks Livekonzert zur Verfügung. Mit Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen erklären sie, dass sie sämtliche Rechte an den anlässlich der Livesession aufgeführten Songs/Stücke besitzen und keine Bearbeitungs- und Verwendungsrechte von Urhebern oder (Exklusivitäts-)Rechte von darstellenden Künstlern, insbesondere Interpreten, Tonträgerunternehmen oder weiteren Vertragspartnern verletzen. Die Bearbeitungs- und Verwendungsrechte der am Konzert aufgeführten und gesendeten Songs sind einzeln und vollständig durch den Interpreten/Band zu deklarieren. Die Interpreten/Bands eines Konzertes erklären als Autor zudem, dass sie keinen (Tonträger-) Vertrag mit einer (Tonträger-)Firma abgeschlossen haben, welche dem Konzert, der Konzertaufnahme und der Übertragung im Radio entgegenstehen und insbesondere keine Exklusivitätsrechte verletzen.
Die Betreiberin stellt den Autoren und Programmverantwortlichen (Editoren) ihr von Dritten zur Verwendung lizenzierte urheberrechtliche Werke, namentlich Musik, Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, oder anderen Materialien (zusammen als "Inhalt" bezeichnet) zur Verfügung. Mit Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen erklären sie, solche von Open Broadcast heruntergeladene Inhalte ausschliesslich zur Erstellung von Radiobeiträgen zu verwenden sowie nach Erstellung des Radiobeitrags innert angemessner Frist wieder zu löschen.
Urheberrechtlich geschützte Werke der Betreiberin stehen unter einer Creative Commons Lizenz (http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.5/ch/). Sie dürfen unter Namensnennung zu nicht kommerziellen Zwecken verwendet und weiterbearbeitet werden. Die Betreiberin ermuntert zu allen rechtmässigen Weiterverwendungen.
Die Betreiberin übernimmt für die Verletzung von Urheberrechten Dritter durch User keine Haftung. Sie behält sich vor, das Konto eines Autors oder Programmverantwortlichen (Editors) ohne Angaben von Gründen zu sperren oder zu löschen oder zumindest zu deaktivieren.
User verpflichten sich, Open Broadcast zum Erstellen von Inhalten zu nutzen und dabei ihre eigenen, die Schweizerische Rechtsordnung sowie die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu beachten.
Bei einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen wird zusätzlich eine Konventionalstrafe in der Höhe von CHF 5'000.- fällig. Vorbehältlich nachweisbar höherer Lizenzgebühren, die aufgrund der jeweiligen Pflichtverletzung fällig werden.
Daneben behält sich die Betreiberin entsprechend den Bestimmungen zu den Verantwortlichkeiten der User der vorliegenden Nutzungsbedingungen vor, einen Sendebeitrag eines Autoren oder Programmverantwortlichen (Editoren) ohne Nennung von Gründen zu ändern, zu löschen und/oder sein Konto zu sperren, zu löschen oder zumindest zu deaktivieren.
Sind Sie der Ansicht, dass Ihr Urheberrecht durch Inhalte auf Open Broadcast verletzt wird, bitten wir Sie uns dies schriftlich via Email oder per Post anzuzeigen. Kontaktinformationen finden Sie auf der Seite "Contact".
Die Betreiberin lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung von Open Broadcast ergeben.
Open Broadcast enthält Links auf andere Webseiten und bindet Inhalte von Dritten direkt auf Open Broadcast ein. Die Nutzung dieser externen Inhalte untersteht ausschliesslich den Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für das Zugänglichmachen von externen Inhalten und allfällige Folgeschäden.
Die auf Open Broadcast publizierten Informationen können jederzeit ändern. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Haftung für deren Richtigkeit.
Die Betreiberin kann in keinem Fall verantwortlich gemacht werden für Daten, die im Rahmen der bereitgestellten Dienste verloren gehen, gelöscht oder falsch versandt werden.
Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Inhalten und persönlichen Daten.
Die Betreiberin bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb von Open Broadcast sicherzustellen. Sie garantiert aber weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Open Broadcast, noch haftet sie für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung kommen.
Die Betreiberin haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern” auf die Datenbank). Die Betreiberin kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die User selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Die Betreiberin ist jederzeit berechtigt, die Erbringung der Dienste von Open Broadcast mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder einzustellen.
Die Betreiberin behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, Inhalte auf die Einhaltung von Gesetz und Recht sowie der Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen.
Bei Verstoss gegen Gesetz, Recht oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen behält sich die Betreiberin vor, Inhalte ohne Nennung von Gründen zu ändern, zu löschen oder zu deaktivieren und/oder das Konto des verletzenden Users und den dazugehörigen, gespeicherten Datensatz zu sperren, zu löschen oder zumindest zu deaktivieren.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Es gilt Schweizerisches Recht. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der rechtliche Sitz der Betreiberin.
